14.02.2019 Neoliberalismus, Rechtsruck & Polizei – Betrachtungen aktueller Tendenzen moderner Polizeiarbeit aus Sicht materialistischer Staatskritik

14.02.2019 | 19:00 | Nordpol

Die Institution und die Handlungsweise der Polizei sind seit langem Gegenstand kontroverser Debatten. Auch die Notwendigkeit einer kritischen Analyse der Polizei ist zwar nicht neu, aber in Zeiten von Polizeieinsätzen wie bei G20 oder im Hambacher Forst, internationalen Öffentlichkeitsfahndungen, kontinuierlichen Diskriminierungspraktiken von Polizist*Innen und rechtsradikalen Netzwerken innerhalb der Polizei zeigt sich diese mit aller Nachdrücklichkeit.

Dennoch bleibt die Kritik an Polizei oft auf einzelne Handlungen beschränkt und versucht nicht, die Polizei gesellschaftlich und historisch einzuordnen, oder richtet sich als undifferenzierte Anklage gegen die Polizei, ohne diese Anklage analytisch zu begründen. Der Vortrag versucht dem gegenüber, beide Perspektiven zu überwinden, indem er versucht Handlungen und Heterogenität des Apparats Polizei gesellschaftlich zu verorten und in den Kontext einer materialistischen Staatskritik einzubetten. Diese materialistische Kritik geht davon aus, dass Menschen zwar Gesellschaft praktisch erschaffen, sich aber diese Verhältnisse (wie Kapital, Staat & Polizei) in der heutigen Zeit dem einzelnen Individuum als entfremdete Strukturen gegenüberstellen.

Betrachtet man jedoch die Polizei in den letzten Jahren in Deutschland, fällt es schwer diese einfach als gegebene Struktur, einfach als Teil eines festen sozialen Verhältnisses zu begreifen. Vielmehr sticht ins Auge, dass Polizei sich wandelt und nicht einfach statisch ist. Nicht zuletzt die Verschärfungen verschiedener Polizeigesetze in Deutschland, die Forderung nach mehr „Gewaltfähigkeit“ für die Polizei oder die schleichende Militarisierung zeigen eine Entwicklung auf.

In Anknüpfung an diese Dynamik soll die Analyse von Polizei herausarbeiten, wie Polizei sich im Kontext gesellschaftlicher Transformationen selbst transformiert und transformiert wird. Schlagworte dieser Entwicklungen sind Neoliberalismus und Rechtsruck als Ausdrücke übergreifender Entwicklungen innerhalb von nationalstaatlich-kapitalistischer Gesellschaftsformationen. Indem die Polizei in die Verhältnisse von Neoliberalismus und Rechtsruck eingeordnet wird, soll einerseits die These untermauert werden, dass Polizei durch einen materialistischen Zugang gewinnbringend analysiert werden kann und anderseits aufgezeigt wird, dass die neoliberale Form nationalstaatlich-kapitalistischer Vergesellschaftung zu einem dienstleistlerischen und flexiblen Autoritarismus, führt, welcher vom Rechtsruck weiter befördert wird und von welchem die Polizei als konkreter Ausdruck gewertet werden kann.

Das Antifa-Café hat ab 19 Uhr geöffnet, der Vortrag beginnt um 20 Uhr.

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