21 Jahre Asylrechtsänderung und Solinger Brandanschlag

26.05.14, 18:30 Uhr, Nordpol

Am 26. Mai 1993 beschloss der Bundestag mit den Stimmen von Union, SPD und FDP eine Verfassungsänderung, die weitreichende Folgen für die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesrepublik Deutschland hatte. Erklärtes Ziel der Gesetzesänderung war es, die Zahl der Asylgesuche drastisch zu reduzieren. Nur drei Tage später, am 29. Mai, verübten Neonazis in Solingen eine der schwersten fremdenfeindlichen Gewalttaten der deutschen Nachkriegsgeschichte. Bei einem Brandanschlag auf ein von türkischstämmigen Familien bewohntes Haus kamen fünf Menschen im Alter von vier bis 27 Jahren ums Leben. Ausgehend von diesen beiden Ereignissen berichtet der Referent über die rassistische und fremdenfeindliche Stimmung im wiedervereinigten Deutschland der 1990er Jahre und die flüchtlingspolitischen Folgen der damaligen Gesetzesänderungen.

Der Referent Heinz Drucks ist Mitglied im Vorstand des Flüchtlingsrats NRW

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